Nu issa wech – Gedanken zum Amt des Bundespräsidenten und zur Politik

fossilistische Fragen, die man heute nicht mehr stellt

Zugegeben, ich pflege ein etwas fossiles journalistisches Selbstverständnis. Fragen, die seit Jahren in der politischen Berichterstattung aufgeworfen werden – zu der ich auch das talkrundenlastige Politainment zähle - beschäftigen mich aus meinem recht veralteten journalistischen Selbstverständnis heraus so gut wie gar nicht. Und bestimmte Fragen stellen sich für mich weder aus politischer Perspektive noch aus Sprachlicher.

Beginnen wir mit der pseudopolitischen Frage, die seit der Ära Wulff die Medien unisono an erster Stelle beschäftigt „ist das Amt durch Wulff beschädigt?“

Liebe Leser, liebe Medien, ich kann sie diesbezüglich vollauf beruhigen: ist es nicht! Ich habe selbst nachgeschaut, Das Bundespräsidialamt ist unbeschädigt und auch am Schloss sind keine durch Wulff verursachten Zerstörungen sichtbar. Es gab keine Bombenanschläge und auch Wulff neigt wohl nicht zu häuslichem Vandalismus (davon hätte man ansonsten mit Sicherheit aus der Presse erfahren). Das Amt steht, lediglich sein ehemaliger Chef ist durch seinen selbst verursachten politischen Vandalismus erheblich lädiert. Die Frage nach der Beschädigung des politischen Amtes ist hingegen recht sinnleer. Denn politisches Amt und Person des Bundespräsidenten sind identisch. Fällt die schadhafte Person weg, gibt es auch kein beschädigtes Amt mehr, es sei denn, der neue Amtserfüller hat ebenfalls einen Sprung in der politischen Schüssel.

Wie konnte jemand wie Wulff eigentlich Präsident werden?

Apropos: die nächste Frage, die die unterhaltsame Politjournaille nun beschäftigt ist „was kommt nach Wulff“. Als journalistisches Fossil allerdings stelle ich die jedem öffentlichen Mainstream zuwiderlaufende Frage „was war vor Wulff oder wie konnte es überhaupt zu Wulff kommen?“

Klar, Merkel hat den machtpolitisch durchgesetzt. Das ist die Information, die die hintergründig tiefeninformierten Medien dem darob total verblüfften Volke nun schon seit Wulffs Präsidentenwahl präsentieren. Aber auch das bewusste Falschverstehen und damit nicht beantworten von Fragen gehört heute zum medialen und politischen Geschäft. Denn die Tatsache, dass Wulff von Merkel machtpolitisch durchgesetzt wurde beantwortet noch gar nichts. Die Frage ist nämlich: wie kann ein Mensch überhaupt  bis in höchste Staatsämter gelangen, der sich in seiner politischen Karriere als jemand offenbart hat, dem ein gewisses Geltungsbedürfnis wohl wichtiger war, als die gebotene Distanz zur Wirtschaft und die politisch-demokratischen Anforderungen an sein jeweiliges Amt. Eine Frage, die sich spätestens seit zu Guttenberg zwingend stellt.

In der Partei ist jeder Karrierist transparent

Nun ist es seit Guttenberg und Wulff mentaler Mainstream, die Kampagnen gegen bestimmte Vertreter der politischen  Klasse als unerträgliche Hetzjagden einer politisch agierenden übermächtigen Medienmacht zu begreifen und zudem auch noch das Internet dafür verantwortlich zu machen, dass selbst die kleinsten Fehlerchen von ansonsten moralisch durchschnittlich menschelnden Politikern einer Telenovelawelt ausgegraben und angeprangert werden, die ohne diese neue Medienmacht verborgen geblieben wären.

Es wäre natürlich interessant zu erfahren, wer eigentlich solche Gerüchte streut. Zumindest jene Menschen, die bereits einmal ernsthaft an einer Politikkarriere geschnuppert haben, wissen, dass selbst (manchmal sogar gerade) dort, wo die Medien nicht so genau hinschauen oder die neuen Medien sich noch gar nicht etabliert haben (ich denke da so an meine aktuelle Wahlheimat) jeder, der sich in die Politik begibt von der politischen Gemeinschaft und erst recht von seiner Partei genauestens durchleuchtet wird und gerade die berühmten „Fehler“ auch ohne Medien und Internet meist bis ins kleinste bekannt sind. Mit anderen Worten: diejenigen, die ihre Parteifreunde aus machtpolitischen Erwägungen in Ämter hieven und Karrieren fördern, wissen sehr genau, welche moralischen Qualitäten sie da unterstützen.

Die Politik ist eine steuerfinanzierte soziale Hängematte für Karrieristen

Und spätestens seit Merkels sinngemäßer Aussage zu Guttenberg „ich habe keinen Heiligen, sondern einen Verteidigungsminister engagiert“, sollte klar sein, dass es eben nicht um einzelne Personen, sondern um den mentalen Zustand unserer offiziell der Demokratie und der Verfassung verpflichteten und von uns allen finanzierten Volksvertretung geht, die sich bei genauer Betrachtung und den richtigen Fragen längst von ihrem eigentlichen Auftrag verabschiedet haben und zwar immer noch (und immer mehr) vom Volk, aber ganz sicher nicht mehr für das Volk leben. Schauen und hören wir doch einmal genauer hin, wenn die „Reformen“ der Sozialgesetzgebung von unseren Volksvertretern verteidigt werden. Die Menschen in HartzIV, die Aufstocker und die Zeitarbeiter sind demnach die Träger der diversen Rettungsschirme für Banken und Exportwirtschaft (und nicht zuletzt auch der selbstverordneten krisenfesten Diäten, Entschädigungen, Besoldungen und Alterssicherungen unserer politischen Klasse). Denn, so die gemeinsame Aussage von CDU, SPD und FDP: Ohne HartzIV hätten wir (und hier darf das wir als Selbstbezeichnung durchaus wörtlich genommen werden) die Krise nicht so gut überstanden.

Elitäres Selbstverständnis ist längst zur Grundlage der Politik geworden

Und was war mit der Rolle der Medien als gewissenlose Menschenjäger? Wenn die Medien etwas geschafft haben, dann zu vernebeln, dass die Politiker keine menschelnden Unterhaltungskünstler einer Polittelenovela sind, sondern Machtinhaber, deren Charakter, Welt- und Selbstverständnis und Verhalten sich im Zweifelsfall in den Gesetzen und der Politik niederschlägt, die die Bevölkerung auszubaden hat. Und daher abschließend noch einmal zur Information: Politiker werden von uns dafür bezahlt, dass sie unsere Interessen vertreten und nicht auf Schnäppchen angewiesen sind. Wem die immerhin von der politischen  Klasse selbst festgelegten Einkommen und speziellen sozialen Sicherungssysteme nicht ausreichen, sollte sich von vornherein beruflich anders orientieren. Und wer mit der im Vergleich zum Durchschnittseinkommen recht hohen Gesamtalimentation durch die Bürger nicht zurechtkommt, ist im Sinne eines demokratischen Politikverständnisses - in welchem Amt auch immer - ganz sicher fehl am Platze. Die meisten Menschen auf deren Kosten die politische Klasse lebt, müssen jedenfalls mit deutlich weniger und unsichererem Einkommen und höheren Belastungen auskommen. Allein der immer öfter gezogene Einkommensvergleich der Politiker zwischen ihren Diäten und Besoldungen und beispielweise Topmanager-Gehältern sollte uns als Arbeitgeber hinsichtlich des Selbstverständnisses unserer Arbeitnehmer schon zu denken geben. Mir jedenfalls drängt sich ganz zart der Eindruck auf, dass da seit einiger Zeit insgesamt gehörig etwas aus dem Ruder zu laufen scheint.

Ach ja, und noch eine letzte Frage: Wem nutzt eigentlich die aktuelle Reduktion der ganzen Geschichte auf  BILD und Wulff?

Mit fossiljournalistischen Grüßen

Ihr

Wolfgang Schwerdt