Hurra, Deutschland hat wieder einen Helden und dann auch noch einen Adligen. Tatsächlich scheint es heutzutage heldenhaft zu sein, bis zum Letzten –also der Androhung, persönliche Konsequenzen zu ziehen- auf etwas eigentlich Selbstverständliches hinzuweisen. Denn was ist denn wirklich geschehen?
Die Koalition, allen voran Frau Merkel hatte aus unverhohlenem politischem Machterhaltungsinteresse eine in jedem Fall milliardenschwere Opellösung zu Lasten der Steuerzahler ohne jede nachvollziehbare wirtschaftliche Grundlage durchgesetzt. Juristisch gesehen und in Fällen ohne politische Relevanz sicherlich als Beihilfe zur Insolvenzverschleppung zu bezeichnen.
Zu Guttenberg hat auf das hingewiesen, was gesetzlich eigentlich zwingend wäre: eine geordnete Insolvenz. Dieses Verfahren bedeutet nämlich eine echte wirtschaftliche Bestandsaufnahme einschließlich der Analyse der Zukunftsperspektiven und des tatsächlichen Finanzierungsbedarfs für eine Konsolidierung: Und vor allem wäre eine genaue Definition dessen, was Opel als Unternehmen eigentlich ist, notwendig geworden. Kurz und gut, ein Insolvenzverfahren dient letztendlich dazu, die Daten zu erheben, deren Kenntnis für eine Entscheidung, wie sie nun politisch gefallen ist, eigentlich zwingende Voraussetzung gewesen wäre.
Nun, die Regierung hatte sich für die politische Lösung entschieden, Bundeskanzlerin Merkel drückte das so aus „Für mich war entscheidend, auch bei dem, was ich beschlossen habe, dass die Risiken einer Alternative für mich politisch absolut nicht verantwortbar sind“. Im Klartext, es geht gar nicht um die langfristige wirtschaftliche Tragfähigkeit des Opel-Konzeptes, sondern um die Tatsache, dass eine wirtschaftliche Alternative für Frau Merkel politisch problematisch geworden wäre.
Was nun für einen echten Helden bliebe, wäre der Gang zum Gericht und eine Anzeige gegen Merkel & Co wegen Beihilfe zur Insolvenzverschleppung, gegen alle an der „Lösung“ Beteiligten wegen Verschwörung zu kriminellen Handlungen und im Übrigen noch wegen Veruntreuung von Steuergeldern. Stattdessen macht der von der CSU gefeierte Held nun einfach selbst bei diesem Spiel mit. Vielleicht ist zu Guttenberg doch noch zu jung, um einen ordentlichen politischen Helden abzugeben.
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