Gewaltenteilung - im Spannungsfeld zwischen Verfassung und Realität

oder die drei Säulen der postdemokratischen Gesellschaft

Wenn man Menschen wie Wulff, Westerwelle und zu Guttenberg etwas Gutes nachsagen kann, dann, dass sie in ihrer jeweiligen Amtszeit den Zustand unserer Republik mit größerer Deutlichkeit als viele ihrer Kollegen repräsentiert und offenbart haben. Zweifellos haben weniger die neuen Technologien, sondern die freie Entfaltung altbekannter menschlicher Schwächen in Politik und Wirtschaft zur Veränderung unserer Gesellschaft geführt - in meinen Augen ein Fehler. Aber es sind eben nur Fehler - und die sind ja menschlich. Wir sind also längst keine demokratische Republik mehr, sondern eine zutiefst Menschliche, deren Grundlagen ich in folgender Grafik - sicherlich unvollständig und ein wenig pointiert - präsentiere. Nur, damit sich der gemeine Bürger mal ein Bild auch ohne BILD machen kann.

Nu issa wech – Gedanken zum Amt des Bundespräsidenten und zur Politik

fossilistische Fragen, die man heute nicht mehr stellt

Zugegeben, ich pflege ein etwas fossiles journalistisches Selbstverständnis. Fragen, die seit Jahren in der politischen Berichterstattung aufgeworfen werden – zu der ich auch das talkrundenlastige Politainment zähle - beschäftigen mich aus meinem recht veralteten journalistischen Selbstverständnis heraus so gut wie gar nicht. Und bestimmte Fragen stellen sich für mich weder aus politischer Perspektive noch aus Sprachlicher.

Beginnen wir mit der pseudopolitischen Frage, die seit der Ära Wulff die Medien unisono an erster Stelle beschäftigt „ist das Amt durch Wulff beschädigt?“

Liebe Leser, liebe Medien, ich kann sie diesbezüglich vollauf beruhigen: ist es nicht! Ich habe selbst nachgeschaut, Das Bundespräsidialamt ist unbeschädigt und auch am Schloss sind keine durch Wulff verursachten Zerstörungen sichtbar. Es gab keine Bombenanschläge und auch Wulff neigt wohl nicht zu häuslichem Vandalismus (davon hätte man ansonsten mit Sicherheit aus der Presse erfahren). Das Amt steht, lediglich sein ehemaliger Chef ist durch seinen selbst verursachten politischen Vandalismus erheblich lädiert. Die Frage nach der Beschädigung des politischen Amtes ist hingegen recht sinnleer. Denn politisches Amt und Person des Bundespräsidenten sind identisch. Fällt die schadhafte Person weg, gibt es auch kein beschädigtes Amt mehr, es sei denn, der neue Amtserfüller hat ebenfalls einen Sprung in der politischen Schüssel.

Wie konnte jemand wie Wulff eigentlich Präsident werden?

Apropos: die nächste Frage, die die unterhaltsame Politjournaille nun beschäftigt ist „was kommt nach Wulff“. Als journalistisches Fossil allerdings stelle ich die jedem öffentlichen Mainstream zuwiderlaufende Frage „was war vor Wulff oder wie konnte es überhaupt zu Wulff kommen?“

Klar, Merkel hat den machtpolitisch durchgesetzt. Das ist die Information, die die hintergründig tiefeninformierten Medien dem darob total verblüfften Volke nun schon seit Wulffs Präsidentenwahl präsentieren. Aber auch das bewusste Falschverstehen und damit nicht beantworten von Fragen gehört heute zum medialen und politischen Geschäft. Denn die Tatsache, dass Wulff von Merkel machtpolitisch durchgesetzt wurde beantwortet noch gar nichts. Die Frage ist nämlich: wie kann ein Mensch überhaupt  bis in höchste Staatsämter gelangen, der sich in seiner politischen Karriere als jemand offenbart hat, dem ein gewisses Geltungsbedürfnis wohl wichtiger war, als die gebotene Distanz zur Wirtschaft und die politisch-demokratischen Anforderungen an sein jeweiliges Amt. Eine Frage, die sich spätestens seit zu Guttenberg zwingend stellt.

In der Partei ist jeder Karrierist transparent

Nun ist es seit Guttenberg und Wulff mentaler Mainstream, die Kampagnen gegen bestimmte Vertreter der politischen  Klasse als unerträgliche Hetzjagden einer politisch agierenden übermächtigen Medienmacht zu begreifen und zudem auch noch das Internet dafür verantwortlich zu machen, dass selbst die kleinsten Fehlerchen von ansonsten moralisch durchschnittlich menschelnden Politikern einer Telenovelawelt ausgegraben und angeprangert werden, die ohne diese neue Medienmacht verborgen geblieben wären.

Es wäre natürlich interessant zu erfahren, wer eigentlich solche Gerüchte streut. Zumindest jene Menschen, die bereits einmal ernsthaft an einer Politikkarriere geschnuppert haben, wissen, dass selbst (manchmal sogar gerade) dort, wo die Medien nicht so genau hinschauen oder die neuen Medien sich noch gar nicht etabliert haben (ich denke da so an meine aktuelle Wahlheimat) jeder, der sich in die Politik begibt von der politischen Gemeinschaft und erst recht von seiner Partei genauestens durchleuchtet wird und gerade die berühmten „Fehler“ auch ohne Medien und Internet meist bis ins kleinste bekannt sind. Mit anderen Worten: diejenigen, die ihre Parteifreunde aus machtpolitischen Erwägungen in Ämter hieven und Karrieren fördern, wissen sehr genau, welche moralischen Qualitäten sie da unterstützen.

Die Politik ist eine steuerfinanzierte soziale Hängematte für Karrieristen

Und spätestens seit Merkels sinngemäßer Aussage zu Guttenberg „ich habe keinen Heiligen, sondern einen Verteidigungsminister engagiert“, sollte klar sein, dass es eben nicht um einzelne Personen, sondern um den mentalen Zustand unserer offiziell der Demokratie und der Verfassung verpflichteten und von uns allen finanzierten Volksvertretung geht, die sich bei genauer Betrachtung und den richtigen Fragen längst von ihrem eigentlichen Auftrag verabschiedet haben und zwar immer noch (und immer mehr) vom Volk, aber ganz sicher nicht mehr für das Volk leben. Schauen und hören wir doch einmal genauer hin, wenn die „Reformen“ der Sozialgesetzgebung von unseren Volksvertretern verteidigt werden. Die Menschen in HartzIV, die Aufstocker und die Zeitarbeiter sind demnach die Träger der diversen Rettungsschirme für Banken und Exportwirtschaft (und nicht zuletzt auch der selbstverordneten krisenfesten Diäten, Entschädigungen, Besoldungen und Alterssicherungen unserer politischen Klasse). Denn, so die gemeinsame Aussage von CDU, SPD und FDP: Ohne HartzIV hätten wir (und hier darf das wir als Selbstbezeichnung durchaus wörtlich genommen werden) die Krise nicht so gut überstanden.

Elitäres Selbstverständnis ist längst zur Grundlage der Politik geworden

Und was war mit der Rolle der Medien als gewissenlose Menschenjäger? Wenn die Medien etwas geschafft haben, dann zu vernebeln, dass die Politiker keine menschelnden Unterhaltungskünstler einer Polittelenovela sind, sondern Machtinhaber, deren Charakter, Welt- und Selbstverständnis und Verhalten sich im Zweifelsfall in den Gesetzen und der Politik niederschlägt, die die Bevölkerung auszubaden hat. Und daher abschließend noch einmal zur Information: Politiker werden von uns dafür bezahlt, dass sie unsere Interessen vertreten und nicht auf Schnäppchen angewiesen sind. Wem die immerhin von der politischen  Klasse selbst festgelegten Einkommen und speziellen sozialen Sicherungssysteme nicht ausreichen, sollte sich von vornherein beruflich anders orientieren. Und wer mit der im Vergleich zum Durchschnittseinkommen recht hohen Gesamtalimentation durch die Bürger nicht zurechtkommt, ist im Sinne eines demokratischen Politikverständnisses - in welchem Amt auch immer - ganz sicher fehl am Platze. Die meisten Menschen auf deren Kosten die politische Klasse lebt, müssen jedenfalls mit deutlich weniger und unsichererem Einkommen und höheren Belastungen auskommen. Allein der immer öfter gezogene Einkommensvergleich der Politiker zwischen ihren Diäten und Besoldungen und beispielweise Topmanager-Gehältern sollte uns als Arbeitgeber hinsichtlich des Selbstverständnisses unserer Arbeitnehmer schon zu denken geben. Mir jedenfalls drängt sich ganz zart der Eindruck auf, dass da seit einiger Zeit insgesamt gehörig etwas aus dem Ruder zu laufen scheint.

Ach ja, und noch eine letzte Frage: Wem nutzt eigentlich die aktuelle Reduktion der ganzen Geschichte auf  BILD und Wulff?

Mit fossiljournalistischen Grüßen

Ihr

Wolfgang Schwerdt

2011 ein Jahr des Glücks, Fortschritts und Erfolgs

Der (Rück)Blick auf die wichtigen Dinge des Lebens

Millionen von Miesepetern in unserem Land hören nicht auf, alles schlecht zu reden, zu jammern, zu kritisieren. Dabei war das Jahr 2011 für uns, für Deutschland so gut wie schon lange nicht mehr. Natürlich findet sich immer ein Haar in der Suppe – wenn man nur lange genug danach sucht. Aber immer wieder darauf herumzuhacken und darüber das Positive zu vergessen, das bringt uns doch auch nicht voran – man kann Krisen auch herbeireden! Und daher will ich mich hier auf die positiven Dinge konzentrieren, die uns widerfahren sind und meinen Lesern einen Jahresrückblick präsentieren, wie es ihn viel zu selten gibt.

Ab dem 1. Januar wurden Änderungen bei HartzIV wirksam. Die wohl wichtigsten - weil für die Betroffenen folgenlosesten und damit für Deutschland besten - Änderungen sind zunächst einmal Begriffliche. So heißt der bisher Hilfebedürftige nunmehr Leistungsberechtiger. Glücklicherweise erhält er aber auch zukünftig weder echte Hilfe, noch kompetente Leistungen, das würde viel zu teuer und zudem das ganze System zu Lasten Deutschlands ad absurdum führen. Dass sich die Regelleistung nun Regelbedarf nennt, ist wirklich eine gute Nachricht, denn obwohl die Höhe der Alimentation im Prinzip gleich geblieben ist, wird nun offiziell der Bedarf des Leistungsberechtigten berücksichtigt – die elendige Herumjammerei, dass HartzIV hinten und vorne nicht reicht, hat nun endlich keine Grundlage mehr. Und erst recht die unter 25-jährigen können nun aufgrund der Bildungsgutscheine und anderer zusätzlicher Boni aus dem Vollen schöpfen und  so richtig an der Gesellschaft teilhaben. Immerhin steht nun auch im SGB II, dass die Grundsicherung den Leistungsberechtigten die Führung eines Lebens ermöglichen soll, das der Würde des Menschen entspricht.

Ungebrochener Sparwille ist gut für Deutschland

Und auch wenn die Menschen inzwischen bis zum Alter von 67 arbeiten sollen, dem größenwahnsinnigen Anspruch auch der über 25-jährigen Leistungsberechtigten auf eine gewisse gesellschaftliche Teilhabe ist natürlich nicht nachgegeben worden, und das ist gut für Deutschland!
Bereits im Februar gelang der zweite große Wurf beim SGB II. Nun wurde auch im Ringen zwischen Opposition und Regierung die Höhe des Regelsatzes festgelegt. In einem einzigartigen Geniestreich, konnte nun eine neue Berechnungsbasis für den menschenwürdigen Existenzsicherungsbedarf entwickelt werden. Frau von der Leyen hat der politischen Kontinuität halber die bisherige Höhe der Regelleistung unter anderer Bezeichnung zur Berechnungsgrundlage genommen, diese statistisch in relativ beliebige Bestandteile zerlegt und schließlich wieder zusammengebaut. Das wunderbare Ergebnis: die im Prinzip gleiche Leistungshöhe wir zuvor. Zwar haben die Leistungsberechtigten – nimmt man alle Gesetzesänderungen zusammen – nun unterm Strich weniger als zuvor, auf dem Papier jedoch gibt es nicht nur fünf Euro mehr, sondern es ist sogar der Beweis erbracht worden, dass auch die vorherigen Regelsätze bereits menschenwürdig waren. Dieser hervorragende Beitrag, das Vertrauen in die Politik wieder zu stärken, ist selbstverständlich gut für Deutschland.

Solche Menschen sind gut für Deutschland

Dass solche außerordentlichen politischen Leistungen im Bewusstsein der Öffentlichkeit nicht immer angemessen wahrgenommen werden, liegt natürlich daran, dass sie gelegentlich vom Glanze anderer talentvoller Ereignisse überstahlt werden. Nehmen wir als Beispiel den Fall, nein, die demokratische Sternstunde zu Guttenberg. Der heldenhafte Strahlemann der Nation hat einen Fehler gemacht, er hat ihn eingestanden und er hat die Konsequenzen gezogen. Kein Grund, sich darüber aufzuregen, dass das alles nur kleckerweise geschah und dass es zumindest oberflächlich so aussah, als wäre er am Ende nicht freiwillig gegangen. Nein, sein Pflichtbewusstsein hatte ihn förmlich an seinem Amt kleben lassen, bis er das Haus für seinen Nachfolger bestellt hatte. Und welch große Geste, als er angesichts der verunsicherten Wissenschaftswelt – der Rest ist von versehentlichen Plagiaten ja nicht betroffen – die Rückgabe seines Doktortitels anbot und schließlich trotz des grausamen Verlustes seines öffentlichen Amtes, aufrecht und selbstbewusst zu den Amerikanern ging, um ihnen beim staatsmännischen Denken zu helfen. Und welch rührende Verbundenheit mit dem good old europe, die ihn schließlich nach Brüssel in ein Amt trieb, das er verantwortungsvoll übernahm, obwohl er von diesem Arbeitsgebiet genauso wenig versteht wie von seinen vorherigen Aufgaben. Was für ein mutiger Mann, der ungefragt und ungerufen sein ganzes Talent für irgendwas einsetzt. Ein echter Lichtblick und gut für Deutschland.

Gute Nachricht: Deutschland gehen die Menschen nicht aus

Und wie schön ist es doch, dass die Kontinuität der aufopferungsvoll menschelnden politischen Talente auch im Jahr 2012 nicht abreißt. Wulff heißt der Mann, der noch zum Jahresende auch sein ungewöhnliches politisches Talent öffentlich zum Ausdruck brachte und sich damit in die Reihe der Initiative „Menschen für Deutschland“ stellte, auf dass die Hoffnung der Menschen dieser Republik auf eine bessere Zukunft nicht versiege. Und diese Hoffnung ist gut für Deutschland.

Mit deutschlandguten Menschelgrüßen

Ihr

Wolfgang Schwerdt

Wulff, Guttenberg & Co - Die Gefälligkeitsdemokratie

"Unsere" Politiker und die netten Leute von Nebenan

Um es gleich vorweg zu nehmen, an einem Privatkredit ist nichts ehrenrühriges. Auch nicht am Urlaub bei Freunden. Und selbstverständlich würde niemand in "unserem" Land einen Job ablehnen, nur weil er dafür eigentlich nicht kompetent ist. Und klar doch, wer von uns hat nicht schon mal für einen Freund zum Wahlkampf dessen Bücher durch Anzeigen promotet, seine Freunde auf Delegationsreise mitgenommen, den einen oder anderen Kumpel zum vom Arbeitgeber finanzierten Empfang eingeladen. Und warum sollte eigentlich etwas dabei sein, sich von Freunden zur kostenlosen Teilnahme an ganz besonderen, nur ausgewählten Gästen zugänglichen, steuerfinanzierten politischen oder kulturellen Ereignissen einladen zu lassen. Machen wir doch alle.

Und wie heißt es so schön? Guten Freunden gibt man eben ein Küsschen, oder zwei, oder drei. Und Freundschaft ist ein hohes Gut, das hat schon Altbundeskanzler Kohl bei der Schwarzgeldaffäre - welch schändliche Bezeichnung für wahre Freundschaft - unter Beweis gestellt. Und er hat auch deutlich gemacht, dass wahre Freundschaft etwas Gegenseitiges, etwas nicht Verhandelbares ist. Hilfts du mir, helf ich dir, das ist die Grundlage jeder Gesellschaft, jeden sozialen Zusammenhalts, jedes sozialen Netzwerks, ob nun privat, geschäftlich oder politisch. Freundschaft, gegenseitiges Geben und Nehmen, das bedeutet nicht nur soziale Kompetenz, das zeichnet im höchsten Maße auch politisches Talent aus.

Nicht kritisieren, besser machen!

Und seien wir doch mal ehrlich: wer dieses Verhalten nicht beherrscht ist eben asozial, gehört zu den römisch-dekadenten Hartz-IV-Saufbrüdern. Statt ihre Freunde mit auf steuerfinanzierte Geschäftsreise nach China zu nehmen, oder in Not geratenen Saufkumpanen zinsgünstige Privatkredite zur Einrichtung einer Eckkneipe zu gewähren, verprassen die Asozialen mit Wein, Weib und Gesang die von den verantwortungsvollen sozialen politisch-ökonomischen Freundesnetzwerken mühsam zusammengerafften Steuergelder.

Wulff muss bleiben und Kohl für Heiligsprechung vorschlagen!

Ich finde, im Interesse des höchsten Amtes dieser Republik, aus Respekt vor der Privatspäre unserer unermüdlich sozial netzwerkenden Volksvetreter, sollte endlich Schluss sein, mit dieser unerträglichen Menschenjagd, die nur aus Neid und der Gier jener geboren ist, die auf Kosten der Gesellschaft ihren persönlichen Vorteil suchen. Und der Demokratie und erst recht der politischen Stabilität im Lande täte es ebenfalls gut, wahre Freundschaft als das zu betrachten, was sie ist: Die Grundlage aller politischen Entscheidungen und des damit verbundenen Aufschwungs und Wachstums von Wirtschaft und Finanzindustrie. Schließlich wollen wir doch, dass es vor allem jenen, die Deutschland und "wir" als Synonym verwenden, gut geht. Denn dann geht es auch dem Land gut. Die anderen haben in "unserer" Demokratie ohnehin nichts verloren.

Mit freundschaftlichen Grüßen

Ihr

Wolfgang Schwerdt

PS: Wer meine Bücher, allen voran in diesem Zusammenhang natürlich die "Alien-Connection" mit einer social-networkenden "Anzeigenkampagne" promoted, darf sich gerne "mein Freund" nennen (und das bleibt natürlich rein privat) ;-)) - dafür verzichte ich auch gerne auf Küsschen.